BND = Bewegung für ein Neues Deutschland

Wir brauchen ein neues Deutschland. Das Grundgesetz sieht vor, dass wir Deutsche in Deutschland leben und über uns bestimmen. Europa sollte ein Europa der Staaten sein und nicht ein Bundesstaat.

Und nun wird systematisch versucht, gegen das Grundgesetz zu verstossen. Und das Bundesverfassungsgericht macht nicht besonders viel. Aber wenn das Parlament schon die Verfassung an Brüssel übergeben will, warum sollte dann das BVerfG die Verfassung schützen?

Aus diesem Grund brauchen wir die BND. Wir brauchen nicht den BND. Wir brauchen die BND, die Bewegung für ein Neues Deutschland.

Diese Bewegung steht auf dem Boden des Grundgesetzes und will die dort vorhandenen Prinzipien umsetzen

1. Volkssouveränität

Das bedeutet eine Volksabstimmung über die EU und über wichtige Fragen des Volkes, denn der Parlamentarismus ersetzt nicht die Volkssouveränität

2. Gleichheit vor dem Gesetz

Das bedeutet, Gesetze müssen für alle gelten. Wenn Politiker also Gesetze für die Bürger machen, dann dürfen sie nicht davon ausgenommen werden. Also ein Rentensystem für alle und nicht, wer nichts bezahlt bekommt am meisten, wie man es heute in der Relation von Politikern, Beamten und Arbeitnehmern hat.

3. Wertedemokratie

Deutschland ist ein Staat in einer Welt voller Probleme. Deshalb müssen Freiheit und Einsicht in die Notwendigkeit zusammenkommen. Wer Bildung erhält, soziale Sicherung und kulturelle Qualifizierung, der muss auch etwas zurückgeben durch Pflichtzeiten in der Armee oder im zivilen Dienst, durch Arbeiten im öffentlichen und lokalen Raum und durch soziales Engagement.

4. Mittelstand und Markt

Der Mittelstand darf nicht sterben. Deshalb muss der Markt beschränkt werden. Mittelstand bedeutet Menschen, die arbeiten und Unternehmer, die unternehmen. Dort muss Bürokratie abgebaut werden, Mindestlöhne und klare gesetzliche Regelungen müssen eingeführt werden und marktradikale liberale Ideen müssen durch sozialliberale Ideen ersetzt werden. Der Bankensektor und Hedgefonds müssen einer klaren Kontrolle unterworfen werden mit starken Sanktionsmöglichkeiten.

5. Prinzipienpolitik

Statt Ideologien wie den Liberalismus und den Sozialismus brauchen wir eine prinzipiengeleitete Politik. Das sind Werte wie Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit, biologische Verträglichkeit, Familienverträglichkeit und vieles mehr. Das muss man diskutieren und je nach Sachfrage beantworten.

6. Klare Grenzen

Deutschland ist ein Land mit einer Verfassung, die die vorletzten Fragen regelt. Wer hier lebt muss dies akzeptieren. Wer dies abschaffen will, der muss Deutschland verlassen.

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