Die Warnung von Hans-Jürgen Papier

„Zwar kann nach Art. 17 der Dublin-III-Verordnung auch ein EU-Mitglied, das keine Außengrenze hat, Asylverfahren übernehmen, wenn es den Selbsteintritt erklärt – aber nur freiwillig und als Ausnahme zeitlich und zahlenmäßig begrenzt. Deutschland hat daraus … eine Regel gemacht. Das war ein Rechtsbruch, denn trotz Dublin III bleibt deutsches Recht weiterhin verpflichtend. Es verweigert nach wie vor die Einreise bei Ausländern aus sicheren Drittstaaten… Jeder und jede, die auf dem Landweg nach Deutschland kommen, reisen aus einem sicheren Drittstaat ein und können sich deshalb nicht auf das Asylgrundrecht berufen.“

So schreibt es Hans-Jürgen Papier, der viele Jahre das Bundesverfassungsgericht leitete, in seinem Buch „Die Warnung.“ Weiterlesen →

Klare(r) Kant(e)

„Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung freigesprochen, dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Weiterlesen →

Wieso wird das Grundgesetz mißbraucht für Einwanderung in unser Sozialsystem und die Politik schaut zu?

Wer für Einwanderung und Asyl ist – und das bin ich – der sollte dies doch mit einem klaren Blick tun. Und dabei fällt mir etwas auf. Wer in die klassischen Einwanderungsstaaten kommt wie USA, Kanada oder Australien und viele mehr, der erhält die Chance sich in die Gesellschaft einzubringen. Dazu gehört das Erlernen der Sprache und ein Job. Wer beides nicht macht, der muß wieder gehen oder sich als Einwanderer dauerhaft sozial selbst versorgen.

In Deutschland ist es aber andersrum. Weiterlesen →

Der neue Nazigeist

Dieser Artikel steckt voller eigener Beobachtungen. Ich reflektiere über das, was ich sehe und erlebe und möchte diese Beobachtungen niemand aufdrängen. Mit geht es auch nicht um Einflussnahme sondern um Beschreibung von Zuständen im Zeitgeist. Wenn sie es anders sehen schreiben sie es auf. Weiterlesen →

#SPD und die Grünen haben mehrheitlich kein soziales Gewissen – von fdp und cdu/csu ganz zu schweigen

Nun haben sie bei der SPD Andrea Nahles verjagt. In den Fernsehreportagen an den Tagen danach kamen immer wieder Bundestagsabgeordnete zu Wort, die nun damit umgehen mußten. Als Beruf wurde dabei immer so etwas wie Unternehmensberater angegeben, einer ihrer größten Kritiker war vorher Berater bei PWC etc. Das sind also die Schröder-Zöglinge, die Andrea Nahles nun verjagt haben. Weiterlesen →

Der Masterplan der Mächtigen – Update Roland Berger

Erinnern Sie sich noch als ich im letzten Jahr über den Masterplan der Mächtigen geschrieben habe?

Nun wird meine politische Analyse durch die aktuellen Ansätze bestätigt. Wie heisst es so schön: „Berger kritisierte, es herrsche immer noch die Ideologie vor, dass Infrastruktur in Europa nicht in privaten Händen liegen dürfe.“

Unter dem Stichwort privates Wachstumsprogramm für Europa wollen die, denen auf Kosten der Völker und der Bevölkerung ihr Geld gerettet wurde jetzt ihr Geld in Sicherheit bringen, indem sie den Staat übernehmen. Denn wer die Infrastruktur beherrscht, die die Menschen zum Leben brauchen, der hat die absolute Macht.

Das wäre das Schlimmste, was uns passieren könnte.

Über Vorbilder und Führungskräfte heute

Erinnern Sie sich noch, was so alles in den letzten Jahren passiert ist?

Herausgekommen ist zum Beispiel:

Thema Religion

Massenhaft über Jahrzehnte Vergewaltigungen von Lehrern und Geistlichen an Schülern. Sehr viele davon sind oder waren an Eliteeinrichtungen tätig und ihre Opfer sind bis heute damit belastet.

Thema Akademiker und Politik

Massenhaft werden gefälschte Doktorarbeiten bei Politikern gefunden und diese müssen ihre Doktortitel abgeben.

Thema Banken

Jahre- und jahrzehntelang werden illegale Bankgeschäfte oder Geschäfte im Sinne schlimmster Wettbüros gemacht. Als das herauskommt müssen die Steuerzahler das bezahlen. Die Verursacher dürfen weitermachen, ihre Privatvermögen werden nicht einbezogen und die Banken und die Fonds werden nicht zur Verantwortung gezogent. Im Ergebnis gehen jetzt die Sozialsysteme der Menschen kaputt, aber dafür sind die Zocker gerettet und dürfen sogar weitermachen.

Thema Rente

Die Altersversorgung der Bevölkerung wird in mehreren Schritten durch die Senkung der Punktberechnung, das nachträgliche Abziehen der Ausbildungszeiten, das spätere Renteneintrittsalter und andere Massnahmen radikal reduziert. Die gleichzeitige private Riesterrente stellt sich als Flop heraus, so dass Altersarmut von zig Millionen in spätestens zehn Jahren vorprogrammiert ist.

Thema Geheimdienste

Es stellt sich heraus, dass der Chef des Geheimdienstes von seinen eigenen Leuten hintergangen wird und in den Geheimdiensten werden rechte Mörder nicht verfolgt und linke Parlamentarier scharf überwacht.

Ich höre hier heute auf und schreibe gelegentlich weiter. Anregungen werden gerne aufgegriffen.