„Zwar kann nach Art. 17 der Dublin-III-Verordnung auch ein EU-Mitglied, das keine Außengrenze hat, Asylverfahren übernehmen, wenn es den Selbsteintritt erklärt – aber nur freiwillig und als Ausnahme zeitlich und zahlenmäßig begrenzt. Deutschland hat daraus … eine Regel gemacht. Das … Weiterlesen →
Man muß ja nur die Fakten aufschreiben.
Klima Als Merkel und Gabriel damals auf einen Eisberg flogen, um das Klima zu schützen, war dies symbolische Politik. Seht her wir machen was, riefen Sie uns über die Massenmedien zu. Seitdem ist die Luft immer schlechter geworden.
Das große Thema, das die Menschen umtreibt, ist die Verunsicherung. Als die DDR abgeschafft wurde, kam es fast komplett zum Kinderstopp. Es gab ein soziales „Verunsicherungsbeben“ von kaum gekannten Ausmaß. Menschen in Industriegesellschaften, die in unsicheren Verhältnissen leben und leistungsorientiert … Weiterlesen →
„Die wurden aber nie komplett geköpft, der Kopf hing immer noch dran und so haben sie sie ans Kreuz genagelt und an der Hauptstraße für einige Tage aufgestellt“, sagt Nils D. in Düsseldorf in seinem Prozess. Das stimmt aber auch … Weiterlesen →
Demokratie setzt Begegnung auf Augenhöhe voraus. Dazu gehört soziale Sicherheit. Deshalb gibt es im Grundgesetz ein Existenzminimum, das von der Politik bewußt und gegen die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes unterschritten wird. Damit wird die Demokratie zerstört. Demokratie setzt den Einsatz des … Weiterlesen →
Sorry für den Titel. Aber wie soll man es nennen, wenn Teile oder in Gänze eine staatliche Behörde fortdauernd gegen Gesetze verstößt und trotz anderslautender Urteile weitermacht?
Nun hat ihn die Pegida-Bewegung wieder in Facebook gesetzt, den Brief von Axel Springer: Ist er echt?
Kommt eine neue Zeit für Männer in Deutschland? Kommt nach der Emanzipation der Frauen durch die vielen jungen muslimischen Frauen nun die neue freiwillige Unterordnung der Frauen unter die Männer?
Dies sagten viele Ägypter als über die neue Verfassung abgestimmt wurde, bei der die Militärs eine bedeutende Rolle behalten sollen. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf einen alten Gedanken, der auch im Grundgesetz eine große Rolle spielt. Demokratie ist nur … Weiterlesen →
Es ist noch schlimmer. Die neuen Enthüllungen von Snowden zeigen, wie unsere eigenen Politiker unsere Grundrechte mit Füßen treten. Es gibt kaum einen besseren Artikel als den, der dazu gerade auf spiegel.de publiziert wurde.
Eine Meinungsäußerung: Es gibt Tatsachen, die man sehen kann: Seit der Einführung von Hartz 4 wächst die Zahl der Rechtsextremisten und Salafisten unaufhörlich. Seit der Einführung von Hartz 4 schrumpft der Mittelstand in Deutschland immer mehr Seit der Einführung von … Weiterlesen →
Damit es nicht vergessen wird, hier noch mal der Artikel in der Onlinezeitung24.de. Jede finanzielle Sanktion ist illegal, denn sie ist verfassungswidrig. Daher ist es erforderlich, immer Widerspruch einzulegen und dagegen zu klagen.
„Wie läuft´s für junge Muslime?“ So ungefähr lautet eine Frage in einer Zeitung. Es ist eine beispielhafte Redewendung. Weiter wird dort zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen unterschieden. Eine sehr interessante begriffliche Formulierung. Im Ablauf der Geschichte hat u.a. die Philosophie der … Weiterlesen →
Unter dem Titel „Der Rubikon-Vertrag“ weist die Süddeutsche darauf hin, dass Merkel einen Vertrag unterzeichnet hat, der Brüssel ermöglicht, über den deutschen Haushalt zu bestimmen. Das ist mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar und würde eine Volksabstimmung voraussetzen. Deshalb will sie … Weiterlesen →
Was ich hier schreibe, ist nur virtuell und nicht wahr. Es ist eine virtuelle Meinung und hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. „Mensch sein heißt Kämpfer sein!“ – Das ließ ein alter Sozialdemokrat, der im 1. Weltkrieg kämpfte, von … Weiterlesen →
Ich hatte das Vergnügen, meine Staatsexamensarbeit über die Entwicklung des Grundgesetzes zu schreiben. Mittlerweile bemerke ich, dass fast niemand mehr weiß, was darin steht und warum es so geworden ist. Vielmehr wird das Grundgesetz zunehmend kritisiert. Das ist interessengeleitet und … Weiterlesen →