Vorsicht vor Verfassungsbruch – wir sind das Volk
Demokratie setzt Begegnung auf Augenhöhe voraus. Dazu gehört soziale Sicherheit. Deshalb gibt es im Grundgesetz ein Existenzminimum, das von der Politik bewußt und gegen die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes unterschritten wird. Damit wird die Demokratie zerstört. Demokratie setzt den Einsatz des … Weiterlesen →