Wie die Demokratie zu retten ist

Da gibt es ja neue Umfragen. Viele Deutsche glauben nicht mehr an die soziale Marktwirtschaft und an die Demokratie. Interessant ist die Koppelung. Schon vor 20 Jahren haben wir diskutiert, was wir eigentlich tun, wenn der Wohlstand für alle nicht mehr da ist. Wenn Wohlstand und Demokratie gleichgesetzt werden, dann ist dies ein Problem. Aber dieses Problem hat auch China – nur andersrum. Dort wird der Sozialismus und die Parteiherrschaft ebenfalls mit dem Konsum gleichgesetzt. Und weil es auch dort Wohlstand für alle geben soll, bleibt das System solange stabil wie es immer mehr gefühlten Wohlstand für immer mehr gibt. Es ist also letztlich keine Frage der Demokratie sondern eine Frage der Struktur. Aber dies nur am Rande.

Kommen wir zur Demokratie. Wir verwechseln ja immer wieder parlamentarisch und repräsentativ. Für die meisten Bürger ist dies identisch. Danach ist die parlamentarische Demokratie auch repräsentativ. Das ist in der Theorie und vor allem in der Praxis natürlich widerlegt.

Wenn man dort nun gedanklich ansetzt, dann wäre es sehr leicht möglich, weiter zu denken. Wenn wir feststellen, dass heute keine repräsentative Demokratie vorhanden ist sondern nur eine parlamentarische Demokratie und diese fast nur noch aus Interessenvertretern und  nicht mehr aus Volksvertretern besteht, dann kommen wir gedanklich schnell weiter.

Man könnte zum Beispiel im alten Griechenland abgucken. Alle vier Jahre werden aus allen deutschen Bürgern per Losentscheid 500 Abgeordnete gewählt. Diese können nicht Nein sagen und diese können nicht wiedergewählt werden.

Hier kann ich schon aufhören. Denn wir müssen dann nur noch dafür sorgen, dass die Entscheidungen nicht mehr in die Ministerien verlagert werden. Und so würde die Demokratie eine Chance erhalten. Das ist übrigens vom Grundgesetz gedeckt, auch wenn manche dies nicht wahrhaben wollen.

Ich weiß natürlich, dass dies nicht geschehen wird aus vielen Gründen.

Aber ich verwehre mich gegen das Argument, man könne ja nichts tun und es gäbe ja keine Alternative, die real wäre. Die gibt es, eine habe ich beschrieben und die wäre sogar vom Grundgesetz gedeckt, denn es würden weder Bundestag noch Bundesrat abgeschafft sondern nur das Zustandekommen wäre anders.

Wer dann sagt, ein Losverfahren wäre nicht so demokratisch weil ich nicht meinen Kandidaten direkt wählen könnte, der müßte dann dafür sein, dass sich alle aufstellen lassen können und jeder sich zur Wahl stellen kann. Damit wären wir auch in der repräsentativen und parlamentarischen Demokratie.

Wenn man das auch nicht will, dann bliebe noch die Volksabstimmung über einzelne Fragen wie z.B. in der Schweiz. Ob damit die Demokratie zu retten ist? Wohl nur, wenn wirklich über alles ausser den unveräußerlichen Rechten im Grundgesetz abgestimmt werden könnte.

So sieht es aus.

Nachtrag sechs Jahre später:

Der Artikel erschien 2010. Im Jahr 2016 plädiert auch der belgische Historiker David van Reybrouck für das Losverfahren, um die Demokratie zu retten und 2017 tut man auf Zeit.de so als ob es diesen Artikel hier nur gegeben hätte. So ist Journalismus auch, schlampig und schlecht recherchiert.

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